Oberbürgermeister der Stadt Pforzheim

Rückblick auf den Neujahrsempfang der Stadt Pforzheim.

Der Neujahrsempfang der Stadt Pforzheim fand am vergangenen Sonntag statt und rund 1.500 Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Ehrengäste fanden Weg ins CCP. Unter anderem hatte ich die Ehre, an drei Bürger unserer Stadt für ihr jahrelanges gesellschaftliches Engagement die Bürgermedaille der Stadt Pforzheim zu überreichen.

Einen Rückblick mit Fotos des Neujahrsempfangs und Vorstellungen der Preisträger im Bild und Ton finden Sie in der offiziellen Pressemitteilung der Stadtverwaltung zum Neujahrsempfang.

Auf mehrfachen Wunsch finden Sie hier meine Neujahrsrede 2016 im vollständigen Wortlaut als PDF-Datei zum Herunterladen.

5 Antworten auf Rückblick auf den Neujahrsempfang der Stadt Pforzheim.

  • Eine sehr gelungene Neujahrsansprache welche nachhaltigen Eindruck bei mir hinterlassen hat. Kompliment!

  • Es sind zwar schon ein paar Tage seit dieser Rede vergangen, aber so im Rückblick ganz interessant.

    Zitat:
    Wir liegen verkehrsgünstig, haben eine tolle Schullandschaft und ein
    attraktives, kulturelles Angebot kein Wunder, dass deutlich verstärkt Neubürger zu uns kommen, die ihre Arbeitsplätze in der Region Stuttgart oder Karlsruhe haben, aber bei uns leben möchten. Das ist doch ein tolles Bekenntnis für unser Pforzheim, wie es schöner nicht sein kann.
    Diese Chance müssen wir nutzen und meine Damen und Herren wir werden sie
    nutzen!
    Zitat Ende.

    Ein bisschen viel „toll“
    Die Chance wurde in der Tat genutzt, schauen wir uns doch nur das Paket der „Sparmaßnahmen“ an.

    Zitat:
    Und doch: eines dürfen wir dabei nicht vergessen unsere
    gute Stube, die Innenstadt!
    Zitat Ende.

    Es war doch hier nicht etwa die Sprache von den unzähligen Döner- oder ein Euro-Läden? Oder etwa von den immer mehr werdenden Leerständen?

    Zitat:
    Und zum anderen müssen wir, ja wir, als Bürgerinnen und Bürger auch in Pforzheim einkaufen. Die immense Kaufkraft, die unsere Stadt besitzt, sollte zum großen Teil auch hier ausgegeben werden.
    Zitat Ende.

    Es „brummt“ im Sedan-Viertel? Warum schließt dann der Hopfenschlingel? Die Aussage des Wirtes hörte sich anders an.
    Warum immer diese maßlosen Übertreibungen?

    Ja wir kriegen diese Stadt kaputt,
    „wir schaffen das“

    • Hallo Frau Schneider,

      zu Ihrem Punkt 1: Die Sparmaßnahmen haben primär den Sinn, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern, um nicht in die Situation zu kommen, in eine Zwangsverwaltung des Haushaltes durch das Regierungspräsidium zu geraten.

      Zu Ihrem Punkt 2: Die innerstädtische Wirtschaftsstruktur ist, so wie in allen größeren Städten, ständig im Wandel und hat vor allem mit der Konkurrenz aus dem Online-Handel sehr große Wettbewerber. Ähnliche Transformationen sehen Sie in jeder Stadt, selbst in Großstädten wie Karlsruhe und Stuttgart. Mit der Thematik müssen sich letztlich auch Vermieter und Unternehmer auseinandersetzen, eine Folge daraus sind Wirtschaftsbetriebe mit verhältnismäßig niedrigen Investitionserfordernissen. Neue Betriebe verändern das Bild einer Stadt, sie führen aber nicht automatisch dazu, dass die Stadt ihre gute Stube verliert. Eine Vielzahl von kommunalen Projekten haben – trotz Sparmaßnahmen – genau die Aufgabe, Hotspots des gesellschaftlichen Treffens zum Positiven zu verändern. Verwiesen sei hier auf eine ganze Reihe von Projekten wie beispielsweise den Masterplan oder das Projekt Pforzheim-Mitte. Ausführliche Informationen zu allen innerstädtischen Projekten finden Sie unter http://www.pforzheim.de.

      Zu Punkt 3: Der Sedanplatz und die umliegenden Straßen wie die Dillsteiner Straße oder die Weiherstraße haben in den vergangenen Jahren Aufwertungen erhalten, die von lokalen Betrieben auch kooperativ und dankbar aufgenommen wurden. Der Sedanplatz gehört zur besagten guten Stube der Innenstadt. Die Hintergründe zur vom Wirt angekündigten Schließung des Hopfenschlingels sind, so weit man die Presseberichte betrachtet, mehrschichtig, sicherlich aber nicht pauschal auf eine vermeintlich niedrigere Kaufkraft (deren Stärke durch statistische Zahlen problemlos ermittelt werden kann) zurückzuführen.

      Und abschließend zu Ihrem letzten Satz: Nein, Pforzheim geht nicht kaputt. Pforzheim muss sich, wie eben jede Stadt, ständig verändern und sich ihrer Zeit anpassen, aber dazu gibt es eine Vielzahl von Projekten, die in den letzten Jahren angestoßen und zu einem Teil auch schon abgeschlossen wurden. Die Aufgabe der Politik und auch des Oberbürgermeisters ist hier per Definition, hier auch wegweisend zu agieren. Genau so versteht sich die Neujahrsansprache des OB.

  • Hallo Herr Karadeniz, nach längerem Nachdenken möchte ich Ihre Antwort jetzt doch nicht einfach so stehen lassen. Schön wäre es auch, wenn sich Herr Hager selbst einmal äußern würde.

    Zu Ihrem Punkt 1
    Bezüglich der Sparmaßnahmen drängt sich mir doch inzwischen ganz stark der Gedanke auf, dass sie vor allen Dingen notwendig sind, um dieses unselige Pforzheim Mitte zu finanzieren. Warum eigentlich wird der Bürger nicht über die tatsächlichen Kosten informiert? Geheimhaltung? Obwohl finanziert mit den Steuern der Bürger?

    Zu Ihrem Punkt 2
    Wenn ich lese Hotspots des gesellschaftlichen Treffens und in einem Atemzug nennen Sie den Masterplan und Pforzheim Mitte – siehe bereits oben angeführt.
    In unserer Innenstadt komme ich mir bislang machmal vor wie in einem türkischen Basar, ist das etwa ein Hotspot des gesellschaftlichen Treffens?

    Zu Ihrem Punkt 3
    Die Hintergründe zur vom Wirt angekündigten Schließung des Hopfenschlingels sind auf jeden Fall mehrschichtig, mal abgesehen von der Kaufkraft erwähnte er auch die Forderung der Stadt Pforzheim die Gebühr für die Bewirtung des Außenbereichs im Voraus für die ganze Saison zu bezahlen, anstatt wie bislang monatlich. Ein nicht unerheblicher Betrag, da vor allem der Außenbereich sehr wetterabhängig ist.
    Und doch, Pforzheim geht kaputt – meiner Merinung nach.
    Ich bin in dieser Stadt geboren, zur Schule gegangen und habe in dieser Stadt gearbeitet. Diese Stadt ist schon lange nicht mehr das, was sie vor 50 oder 60 Jahren mal war, so wie sie heute ist, fühle ich mich in meiner Heimatstadt als Fremde. Meine Sprache ist nicht die Sprache von gefühlten 70% der Menschen um mich herum. Ich fühle mich inzwischen einer Minderheit angehörig in meiner Heimatstadt.
    Selbstverständlich ist immer alles im Wandel, es fragt sich nur, ob der Wandel sich zum Guten oder Schlechten bewegt. Warum wird eigentlich nicht der Bürger direkt gefragt, was er von geplanten Objekten hält?
    Warum nimmt man nicht zur Kenntnis, wenn der Bürger von Rostkübeln spricht in einer sogenannten Flaniermeile, die durch Dönerläden führt und alles nur keine Flaniermeile ist? Auch mit Sicherheit nicht nach Fertigstellung des gesamten Projekts. Im Gegenteil das gibt verkehrstechnisch eine Katastrophe, unter dem wieder der Einzelhandel zu leiden hat, da es dem Bürger erneut erschwert wird mit dem Auto die Innenstadt zu erreichen. Von dem Busproblem fange ich jetzt besser gar nicht an. In der heutigen Zeit kann kein Einzelhändler überleben, wenn er monatelang Einbußen wegen wegbleibender Kunden hinnehmen muss.
    Was Gutes hat denn dieser Innenstadt(stau)ring bewirkt? Ich fahre in beinahe täglich und beinahe täglich erlebe ich eine andere Ampelschaltung, allerdings fahre ich auch beinahe täglich von roter Ampel zu roter Ampel. Das war zuvor auf jeden Fall besser.
    Ich wünschte mir einen Oberbürgermeister, Gemeinderat usw. die sich die Belange der Bürger zu Herzen nehmen und nicht immer nur ihre eigenen hochtrabenden Pläne auf Kosten ihrer Bürger zu verwirklichen versuchen.

    • Hallo Frau Schneider,

      ich habe Ihre Nachricht an Gert Hager weitergeleitet, der aber derzeit noch im Urlaub ist. Da Sie jedoch öffentlich kommentieren, erlaube ich mir da auch einen öffentlichen Kommentar dazu.

      > Zu Ihrem Punkt 1 Bezüglich der Sparmaßnahmen drängt sich mir doch
      > inzwischen ganz stark der Gedanke auf, dass sie vor allen Dingen
      > notwendig sind, um dieses unselige Pforzheim Mitte zu finanzieren.
      > Warum eigentlich wird der Bürger nicht über die tatsächlichen Kosten
      > informiert? Geheimhaltung? Obwohl finanziert mit den Steuern der
      > Bürger?

      Es wird nichts geheim gehalten, der gesamte Haushalt der Stadt Pforzheim, der vom Gemeinderat als oberstes Entscheidungsgremium der Stadt verabschiedet wird, ist öffentlich einsehbar und wird auch entsprechend erläutert. Dazu möchte ich auf die umfangreiche und vor allem aktuelle Portalseite der Stadt Pforzheim verweisen:

      https://www.pforzheim.de/buerger/rathaus/haushalt.html

      Neben dem vollständigen Haushaltsplan finden Sie hier auch erschöpfend Informationen über die Haushaltskonsolidierung und die Notwendigkeit dieses Verfahrens. Selbst die Berichterstattung der Stadt Pforzheim gegenüber dem Regierungspräsidium ist öffentlich (und ebenfalls auf der obigen Seite zu finden).

      Zu den Hintergründen der Haushaltssicherung empfehle ich folgende Seite aus dem Bürgerinformationssystem, die eine Vorlage an den Gemeinderat ist (selbst diese Unterlagen sind vollständig einsehbar):

      https://buergerinfo.pforzheim.de/vo020.asp?VOLFDNR=1002513

      Kommunen sind berichterstattungspflichtig, nicht nur gegenüber den aufsichtsführenden Gremien, sondern auch gegenüber der Bürgerschaft. Dieser Verpflichtung gehen auch die Verantwortlichen der Stadt Pforzheim nach, die im übrigen über die aufsichtsführenden Gremien selbst auch geprüft wird.

      > Zu Ihrem Punkt 2 Wenn ich lese Hotspots des gesellschaftlichen
      > Treffens und in einem Atemzug nennen Sie den Masterplan und Pforzheim
      > Mitte – siehe bereits oben angeführt. In unserer Innenstadt komme ich
      > mir bislang machmal vor wie in einem türkischen Basar, ist das etwa
      > ein Hotspot des gesellschaftlichen Treffens?

      Also, da ich selbst türkischer Abstammung bin, aber in Pforzheim geboren bin und auch seit über 20 Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft besitze, möchte ich da durchaus differenzieren wollen.

      Fakt ist, dass ein Teil unserer Gesellschaft Menschen mit Migrationshintergrund sind, die eben auch in der Lage sein können und sollen, sich selbständig zu betätigen in Form von Geschäften. Letztlich wäre der Leerstand noch höher, wenn es auch diese Geschäfte nicht mehr geben würde.

      Erfahrungsgemäß sind die allermeisten Unternehmer durchaus bereit, an Verbesserungen des Erscheinungsbildes ihrer Gewerbestätten zu arbeiten, wenn sie darauf hingewiesen werden (was auch passiert). Eine Reihe von Beispielen unterstreicht dies – letztendlich kommt ein einheitlicheres Erscheinungsbild allen Gewerbetreibenden zugute, auch dafür gibt es Beispiele von Unternehmern, die dies beherzigen.

      > Zu Ihrem Punkt 3 Die Hintergründe zur vom Wirt angekündigten
      > Schließung des Hopfenschlingels sind auf jeden Fall mehrschichtig,
      > mal abgesehen von der Kaufkraft erwähnte er auch die Forderung der
      > Stadt Pforzheim die Gebühr für die Bewirtung des Außenbereichs im
      > Voraus für die ganze Saison zu bezahlen, anstatt wie bislang
      > monatlich. Ein nicht unerheblicher Betrag, da vor allem der
      > Außenbereich sehr wetterabhängig ist.

      Bitte berücksichtigen Sie aber bei solchen Meinungen auch die Meinungen und Argumente der Gegenseite, in diesem Fall der Stadtverwaltung, die im Sinne der Bürgerschaft dazu Stellung nehmen muss: Öffentliche Plätze werden aus Steuergeldern finanziert und im Falle von Außenbewirtschaftungen privater Gastronomen von diesen auch genutzt. Diese Flächen unterliegen einer höheren Abnutzung und sind außerdem fest für die Gastronomen, die für die Fläche bezahlen, in dieser Zeit reserviert.

      Gastronomen sind nicht einfach nur die „andere Seite“ der Medaille, sondern sie leben ebenfalls in unserer Stadt und haben ebenfalls Werte mitbezahlt, die letztlich aber für alle Menschen erstellt wurden. Das heißt dann auch, dass Gastronomen für solche Nutzungen Gebühren entrichten und dass die Gebühren, die hier aufkommen, dem städtischen Haushalt zugute kommen.

      > Und doch, Pforzheim geht kaputt – meiner Merinung nach. Ich bin in
      > dieser Stadt geboren, zur Schule gegangen und habe in
      > dieser Stadt gearbeitet. Diese Stadt ist schon lange nicht mehr das,
      > was sie vor 50 oder 60 Jahren mal war, so wie sie heute ist, fühle
      > ich mich in meiner Heimatstadt als Fremde. Meine Sprache ist nicht
      > die Sprache von gefühlten 70% der Menschen um mich herum. Ich fühle
      > mich inzwischen einer Minderheit angehörig in meiner Heimatstadt.

      Ich teile alle drei Ereignisse, mit denen Sie Ihren Absatz beginnen, ebenfalls: Ich bin auch in Pforzheim vor über 40 Jahren geboren, habe hier meine Schulzeit verbracht und bin hier in Pforzheim tätig. Auch ich kann sagen, dass das Pforzheim vor 35 Jahren, als ich begann, es bewusst zu erleben, ein anderes Pforzheim als heute ist.

      Nur: Exakt die gleichen Worte haben mir auch schon die Menschen gesagt, die zu meiner Kindheit hochbetagt durchaus spannende Geschichten aus einem Pforzheim vor meiner Zeit erzählt haben. Und: Exakt so werde ich in 20, 30 Jahren auch auf die zukünftige Zeit und die Zeit zurück blicken.

      Es sind vor allem hochindividuelle Momentaufnahmen, die unsere Wertbilder erzeugen. Ich glaube aber aus meinem Erfahrungsschatz nicht, dass Pforzheim kaputtgeht – es ändert sich. Jede Stadt aber ändert sich, jeden Tag. Das Ziel einer Kommunalpolitik ist, auf diese Veränderungen zu reagieren, selbst wenn sie weitgehend ungeplant kommen oder sehr große Herausforderungen darstellen.

      > Selbstverständlich ist immer alles im Wandel, es fragt sich nur, ob
      > der Wandel sich zum Guten oder Schlechten bewegt. Warum wird
      > eigentlich nicht der Bürger direkt gefragt, was er von geplanten
      > Objekten hält?

      Solche Projekte werden ebenfalls nicht im Geheimen entschieden, sondern sind Entscheidungen, die letztlich im Gemeinderat gefällt werden und in der Regel auch vorher schon in einer öffentlichen Diskussion stehen. Das gilt insbesondere auch für viele städtebauliche Projekte, die aus Ideen aus der Masterplan-Arbeit heraus stammen.

      > Warum nimmt man nicht zur Kenntnis, wenn der Bürger von Rostkübeln
      > spricht in einer sogenannten Flaniermeile, die durch Dönerläden führt
      > und alles nur keine Flaniermeile ist? Auch mit Sicherheit nicht nach
      > Fertigstellung des gesamten Projekts. Im Gegenteil das gibt
      > verkehrstechnisch eine Katastrophe, unter dem wieder der Einzelhandel
      > zu leiden hat, da es dem Bürger erneut erschwert wird mit dem Auto die
      > Innenstadt zu erreichen.

      Sie sprechen hier sicherlich die Zerrennerstraße an, die in der jetzigen Ausgestaltung ein Provisorium darstellt, wie von Anfang an so kommuniziert war. Die jetzige Verkehrsregelung ist vor allem so angelegt, den Durchgangsverkehr auf den Innenstadtring zu lenken, um die eigentliche Innenstadt von Durchgangsverkehr zu befreien.

      > Von dem Busproblem fange ich jetzt besser gar nicht an.

      Die Thematik des öffentlichen Nahverkehrs ist ebenfalls ausführlich auf der Website der Stadt Pforzheim dokumentiert:

      https://www.pforzheim.de/buerger/aktuelles-presse/staedtische-themen/info-oepnv.html

      > In der heutigen Zeit kann kein Einzelhändler überleben, wenn
      > er monatelang Einbußen wegen wegbleibender Kunden hinnehmen muss.
      > Was Gutes hat denn dieser Innenstadt(stau)ring bewirkt? Ich fahre in
      > beinahe täglich und beinahe täglich erlebe ich eine andere
      > Ampelschaltung, allerdings fahre ich auch beinahe täglich von roter
      > Ampel zu roter Ampel. Das war zuvor auf jeden Fall besser.

      Das war und ist durchaus ein nachvollziehbares Problem, dem sich die Stadtverwaltung von Anfang an auch angenommen hat und auch kurzfristig und oft auch sehr unbürokratisch mit Lösungen reagiert hat, um die Schwierigkeiten vor Ort zu lindern. Die allermeisten Einzelhändler lassen sich aber von der Notwendigkeit von Umbaumaßnahmen überzeugen, weil die Standortsicherung letztlich auch ihnen zugute kommt.

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